Datenschutz

Diese Seite erhebt und verwendet Daten in Log Files, die der Internet-Browser des Benutzers übermittelt. Dies sind: Browsertyp / -version, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), Uhrzeit der Server-Anfrage. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Sie sind notwendig, um den Inhalt des Online-Angebots beim Nutzer darzustellen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer anonymen statistischen Auswertung gelöscht.

Verwendete Begrifflichkeiten

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind. „Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten. Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Widerruf

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Kontaktformulare

Wenn Sie uns über das Kontaktformular oder die angegebenen Emailadressen oder postalisch schreiben, werden die von Ihnen eingegebenen bzw. übermittelten Daten (Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer, Datum, Uhrzeit und Ihre Nachricht) gespeichert. Wir nutzen diese ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens. Ihre Daten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Die Daten werden nicht außerhalb des Abgeordnetenbüros weitergegeben. Sie stehen nur mir und meinen Mitarbeiter*innen im Rahmen meiner Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung, d.h. vor allem zur Kontaktaufnahme für Einladungen und Versendung von Informationen. Sie werden maximal für die Dauer meiner parlamentarischen Arbeit gespeichert.

Auf Wunsch geben wir Ihnen Auskunft über die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten, wir berichtigten die Daten und löschen sie, wenn Sie das wünschen. Wir händigen sie Ihnen im Sinne des Rechts auf Datenübertragbarkeit aus, sofern uns dies möglich ist. Sofern Sie der Auffassung sind, dass wir Ihre Daten nicht datenschutzkonform verarbeiten steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde zu.

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

 

Verantwortliche Stelle im Sinne der DSGVO (Information, Löschung, Korrektur, Aushändigung usw.) ist

MdL Thomas Marwein

Konrad-Adenauer-Straße 12
70173 Stuttgart

Fon: (0711) 2063 647
Fax: (0711) 2063 14 647
thomas.marwein(at)gruene.landtag-bw.de

 

Den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg erreichen Sie unter:

https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de
E-Mail: poststelle [at] lfdi [dot] bwl [dot] de
Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Tel: 0711/615541-0
Fax: 0711/615541-15

 

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeiter*innen und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeiter*innen oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.). Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als “Inhalte”).

Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als „Web Beacons“ bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die „Pixel-Tags“ können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

Übermittlungen in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).

Einsatz von Cookies

Im Zusammenhang mit der Erbringung von Online-Angeboten werden sogenannte “Cookies” verwendet. “Cookies” sind Textdateien, die beim Besuch einer Internetseite auf dem Computer des Besuchers gespeichert werden. “Cookies” werden einmalig bzw. längerwährend verwendet, um dem Besucher bestimmte Funktionen des Online-Angebots zu ermöglichen. Die Textdateien enthalten keinerlei personenbezogene Daten und werden auch nicht mit anderen Datenquellen verbunden.

Die “Cookies” dienen weiterhin einer Analyse der Webseitennutzung und ermöglichen es, das Online-Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Die Datenerhebung und Verarbeitung erfolgt zu rein statistischen Zwecken und dient der Verbesserung des Online-Angebots. Es werden nur Daten ohne Personenbezug erhoben und verwendet. Cookies können jederzeit vom Besucher selbst aus dem eigenen Browser gelöscht werden.

Diese Website verwendet zur statistischen Auswertung der Nutzung des Angebotes Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043, USA (Google).

Google Analytics verwendet “Cookies”. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung dieser Website sind nicht personenbezogen und werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um den Besuch auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder zulässig ist. Google wird in keinem Fall Benutzerdaten mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen.

Wenn Sie nicht möchten, dass Google Informationen über Ihren Besuch auswertet, verwenden Sie bitte Googles Opt-Out-Erweiterung: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout.

Face­book / Goog­le+ / Twit­ter-So­ci­al Plug­ins

Diese Web­site ver­wen­det So­ci­al Plug­ins (“Plug­ins”)  der so­zia­len Netz­wer­ke face­book.​com (“Face­book”), plus.​goog­le.​com (“Goog­le+”) und  twit­ter.​com (“Twit­ter”).

Die Plug­ins sind mit einem Face­book-Lo­go, Goog­le+-Logo bzw. Twit­ter-Lo­go ge­kenn­zeich­net.

Sobald Sie ein sol­ches Plu­gin per Klick aktivieren, baut Ihr Brow­ser eine di­rek­te Ver­bin­dung mit den Ser­vern des jeweiligen Anbieters auf. Der In­halt des Plug­ins wird vom Anbieter di­rekt an Ihren Brow­ser über­mit­telt und von die­sem in die Web­sei­te ein­ge­bun­den. Durch die Ein­bin­dung der Plug­ins er­hält der Anbieter die In­for­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Seite auf­ge­ru­fen haben. Sind Sie beim Anbieter ein­ge­loggt, kann dieser den Be­such Ihrem Kon­to zu­ord­nen.

Wenn Sie nicht möch­ten, dass der Anbieter Daten über Sie sam­melt, müs­sen Sie sich vor Ihrem Be­such die­ser Web­site dort aus­log­gen.

Wenn Sie mit den Plug­ins in­ter­agie­ren, zum Bei­spiel den “Ge­fällt mir”-But­ton be­tä­ti­gen oder einen Kom­men­tar ab­ge­ben, wird die ent­spre­chen­de In­for­ma­ti­on von Ihrem Brow­ser di­rekt anden Anbieter über­mit­telt und dort ge­spei­chert.

Zweck und Um­fang der Da­ten­er­he­bung und die wei­te­re Ver­ar­bei­tung und Nut­zung der Daten durch den Anbieter sowie Ihre dies­be­züg­li­chen Rech­te und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schutz Ihrer Pri­vat­sphä­re ent­neh­men Sie bitte den Da­ten­schutz­hin­wei­sen:

Datenschutzhinweise von Facbook

Datenschutzhinweise von Google

Datenschutzhinweise von Twitter

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy . Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-USFramewor.

Server log-Dateien

Durch den Zugriff auf unsere Website werden durch Ihren Internetbrowser Daten übermittelt und in Protokolldateien gespeichert.

Folgende Daten werden gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs auf eine Website;
  • IP-Adresse Ihres Gerätes (PC, Tablet, Handy …);
  • Name und URL der abgerufenen Datei;
  • übertragene Datenmenge;
  • Meldung, ob die Daten korrekt übertragen wurden;
  • Erkennungsdaten des verwendeten Browsers und des Betriebssystems;
  • ggf. die Webseite, von der aus ein Zugriff erfolgt ist.

Diese Daten werden erhoben und übermittelt um:

  • Ihnen unser Internetangebot zugänglich zu machen;
  • die Wartung und Sicherheit der technischen Infrastruktur zu gewährleisten;
  • im Falle von Cyberangriffen und Missbrauch unseres Angebots Informationen an Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen.

Die Server log-Dateien werden vorbehaltlich gesetzlicher oder behördlicher Aufbewahrungspflichten nach Ablauf von 7 Tagen gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Erhebung, Speicherung und Nutzung dieser Daten ist unser berechtigtes Interesse, Ihnen Informationen auf unserer Website unbeeinträchtigt und mit der erforderlichen Sicherheit zur Verfügung zu stellen.

Hosting

Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen, Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, Sicherheitsleistungen sowie technische Wartungsleistungen, die wir zum Zwecke des Betriebs dieses Onlineangebotes einsetzen.

Hierbei verarbeiten wir, bzw. unser Hostinganbieter Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten, Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessent*innen und Besucher*innen dieses Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieses Onlineangebotes gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).